Alterspräsident muss Thüringer Landtag abstimmen lassen
Alterspräsident muss Thüringer Landtag abstimmen lassen
Nach einer chaotischen Landtagssitzung haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst. Für die Fortsetzung der Sitzung am Samstagmorgen gibt das Gericht klare Anweisungen. Von Kolja Schwartz.
Nazis sauer. Nazis Tagesschau runterwählen.
Immer im Hinterkopf behalten, dass die CDU diese Farce durch ihre Hochmütigkeit mit möglich gemacht hat.
Die Grünen in Thüringen hatten auch vorgeschlagen, die Geschäftsordnung so zu ändern, dass nicht der älteste, sondern der Dienstälteste Abgeordnete die konstituierende Sitzung leitet. Eine solche Regel gibt es inzwischen im Bundestag. Die CDU-Fraktion in Thüringen wollte die Änderungen aber vor der Wahl noch nicht.
Das wusste er schon vorher, wird ihn auch jetzt nicht interessieren. Solange es keine Sanktionen gibt kann er machen was er will, das ist der Plan der AfD. Die Landespolitik ist sehenden Auges in dieses Desaster gerutscht, weil die Verantworlichen mal wieder ihre Aufgaben nicht erledigt haben.
Wir sind an dem Punkt wo in unserer Demokratie einfachste Spielregeln nicht mehr eingehalten werden. Die Institutionen, die uns dagegen absichern sollten scheinen nicht zu funktionieren. Die etablierte Politik traut sich nicht sondern rennt den Faschos hinterher. Niemand scheint einen Plan zu haben, außer den Rechten.
Und Faschos werden wieder jammern, dass das ja anti-demokratisch sei, weil sie die Mehrheit (in den Kommentarspalten) sind.
Na ob der Fatzke sich daran halten wird?
Spoiler alert: er tat es
Auch immer dran denken: die Ostgebiete wurden nie entnazifiziert. Alle Eltern da sind zu ungebildet ihren Kindern den zweiten Weltkrieg, Faschismus oder Reue zu erklären. Selbst zu DDR Zeiten waren sie ja die Faschos des Kommunismus - Kuba hat die Beziehungen damals abgebrochen weil die Leute da so scheisse sind.
Iss mal n Snickers. Du bist nicht du selbst wenn du hungrig bist.
Viel zu polemisch, so dass der wahre Kern der Aussage untergeht: man hat sich im Osten schon eher einen schmalen Fuß gemacht, weil man Erbe und Wurzel des 3. Reichs gern einfach auf der anderen Seite der Mauer/des Zauns gesehen hat.
Naja, Ostkind hier, deine Aussage ist schlicht weg falsch.
Das Argument überzeugt mich. Ich sage ja nicht, das es keine Ausnahmen gibt.