Scholz rechnet trotz schlechter Umfragewerte mit zweiter Amtszeit
Scholz rechnet trotz schlechter Umfragewerte mit zweiter Amtszeit
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Scholz rechnet trotz schlechter Umfragewerte mit zweiter Amtszeit
36 comments
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Wie sehr leidest du an Realitätsverlust wenn du solche Aussagen angesichts der aktuellen Umfragewerte ernsthaft triffst 🤦♂️
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Die Überschrift fasst die Tragik dieser Person eigentlich perfekt zusammen.
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Wahrscheinlich hat der Scholz mit Cum-Ex so viel Dreck am Stecken, dass er unbedingt einen Sitz im Bundestag und die damit verbundene Immunität haben will. Bei den Umfragewerten seiner Partei, kann er sich dessen nur sicher sein, wenn er auf Listenplatz 1 antritt.
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Das funktioniert vielleicht in den USA, aber hier nicht. Wir habe sehr robuste Mechanismen um die Immunität einzelner Abgeordneter aufzuheben wenn eine Staatsanwaltschaft das beantragt. Mir ist kein Fall bekannt in dem so ein Antrag abgelehnt wurde, das ist eher eine Formalität.
Es könnte natürlich sein, dass die zuständige Staatsanwaltschaft gar nicht erst ermittelt wenn es um hochrangige Regierungsmitglieder geht. Das wäre dann aber ein anderes Szenario, Mandat allein reicht jedenfalls nicht.
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Der Spinner hat ja auch vor einem Jahr erklärt, dass die AfD kein Problem ist.
"Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht besser abschneiden wird als bei der letzten."
Olaf Scholz, Bundeskanzlerhttps://www.zdf.de/nachrichten/politik/kanzler-scholz-sommer-pressekonferenz-100.html
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Wenn man nur ganz fest dran glaubt, muss man auch nichts in echt dagegen tun
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An den Mathe-Unterricht kann er sich wohl auch nicht mehr erinnern.
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Er war schließlich mal deutscher Finanzminister....
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Sämtliche Ampelparteien haben unter 10% in Sachsen und Thüringen, wahrscheinlich dann auch in Brandenburg
Olaf "Das Kurzzeitgedächtnis" Scholz:
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Hatte Biden ja auch behauptet bevor er einen Biden gemacht hat. Abwarten.
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Und wer ist in der SPD die Nachfolgerin, die plötzlich wieder Optimismus und Energie einbringt und laut Umfragen die Mehrheit bekommen kann?
Ich würde ja auf Saskia Esken hoffen.
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Boris Pistorius wäre meine Vermutung. Der steht aktuell auf jeden Fall besser da.
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Im Gegensatz zu Scholz hatte Biden aber tatsächlich realistische Chancen auf eine Wiederwahl und hat zumindest in seiner Politik was probiert (und auch erreicht). Sicher nicht alles gut an Biden, aber nicht absurd realitätsfern.
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"Seine Politik wolle er daran aber nicht orientieren"
Das heißt in anderen Worten, der ganze "im großen Stil ascbhieben", Flüchtlingen den zugang zum Menschenrecht Asyl blockieren, Menschen nach Afghanistan und Syrien zu deportieren und damit Taliban und Assad legitmieren, die totalitären Überwachsungspläne..
All das macht er also nicht, wegen den Umfragen, sondern aus seiner eigenen Überzeugung heraus. Die SPD ist eine rechts bis rchtsextreme Partei geworden unter Scholz. Die CDU ist eine 2024 unter Merz auf dem Level an Rechtsextremismus der AfD von vor ca. 5 Jahren.
Wir reiten im Gallop in den Faschismus. Und daran sind fast alle Politiker der aktuellen Regierung und des aktuellen Bundestages mitverantwortlich.
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Die SPD ist eine rechts bis rchtsextreme Partei geworden unter Scholz
Soweit würde ich nicht gehen. Die SPD ist gefühlt die Partei der Achselzucker geworden und Scholz wäre vermutlich am liebsten Merkel 2.0, kann sich diesen Luxus allerdings aufgrund diverser internationaler Krisen nicht wirklich leisten.
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Also die SPD als rechtsextrem zu bezeichnen, ist schon eine steile These. Ich bin auch nicht einverstanden mit vielem, was sie machen und ich denke, sie haben vergessen, wofür sie überhaupt stehen sollten. Aber rechtsextrem ist die SPD wohl sicher nicht.
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Wie würdest du die Pläne von Faeser einordnen, dass das BKA heimlich in Wohnungen einbrechen und diese verwanzen sollen darf?
Wie würdest du die leaks zur "Nie wieder ist jetzt" Resolution einordnen, die fordert, Wissenschaftlerys und Künstlerys vom Verfassungsschutz zu überwachen und Finanzierung ihrer Kunst oder Forschung von ihrer politischen Haltung abhängig zu machen?
Aus meiner Sicht bildet sich hier die Komponente "Authoritarismus" sehr deutlich ab.
Auf der anderen Seite steht das "im großen Stil abschieben", Grundrechtseinschränkungen, Bezahlkarte, Diskussionen um Zwangsarbeit für Geflüchtete, die von der SPD unterstützt werden...
Hier bildet sich aus meiner Sicht auch die Komponenten "Rassismus", "Ungleichheit der Menschen" und zu einem gewissen Grad auch "Antipluralismus" ab.
Das sind die Hauptmerkmale von Rechtsextremismus, die bei der SPD teilweise erfüllt werden. https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus#Hauptmerkmale
Das bedeutet nicht, dass jeder oder der überwiegende Teil der SPD rechtsextrem wäre. Aber inzwischen ist die Partei für rechtsextreme Ideologie und Forderungen offen und vertritt diese Forderungen in verschiedenen Konstellationen.
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Die SPD benötigt DRINGEND ihre eigene Kamala um ihren vergesslichen alten Mann los zu werden und bei neuen Wähler*innen-Gruppen zu punkten.
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