Die Linke darf wieder hoffen
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Bundestagswahl 2025: Die Linke darf wieder hoffen – DW – 17.01.2025
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Von den derzeit im Bundestag vertretenen Parteien ist die Linke die einzige Partei, die ich noch als links der Mitte einordnen würde. SPD und Grüne sind massiv nach rechts gerückt und die FDP und CDU nach rechtsaußen.
SPD und Grüne haben sich auch weitestgehend von Sozialpolitik verabschiedet, auch wenn die SPD gerade wieder ihr soziales halbes Jahr vor der Wahl hat.
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Mich würden hier die Argumente hinter den downvotes interessierten.
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Ich bin keiner von den Runterwählern, aber die Tatsache, dass es auch nach dem BSW-Exodus noch immer prominente Vertreter in der Partei gibt, welche die militärische Unterstützung der Ukraine grundsätzlich in Frage stellen, ist für mich schon ein recht großer Minuspunkt. Stimme aber ansonsten deinem Vorposter durchaus zu.
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Gefühlt bekommt man schon durch die (nicht kritische/nicht negative) Erwähnung von DIE LINKE recht zuverlässig Downvotes hier - vermutlich auch aufgrund einiger Kommentare aus der Partei zu Corona, Russland,...
Edit/Ergänzung: Mit "hier" meine ich nicht die Community hier im speziellen, sondern Lemmy im Allgemeinen
Edit 2: Jupp, da ist mein Downvote auch schon da. Q.E.D.
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wo steht dann BSW?
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Wer nach unten tritt ist nicht links.
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BSW hat sozialpolitische und wirtschaftspolitische Positionen, die klassisch links sind. Diese mit Ausgrenzung von Geflüchteten und rassistischen/nationalistiachen Positionen zu verbinden, widerspricht aber für mich einer Einordnung als "links". Als "rechts" will ich sie aber auch nicht so direkt einordnen, weil sie da wirtschafts- und sozialpolitisch wiederum nicht hinpassen.
Am Ende bleibt für mich die Grundüberzeugung "linker" Politik, dass alle Menschen ein Recht auf Würde und Teilhabe haben, und dass der Staat diese Rechte nicht nur formal ermöglicht, sondern auch die materiellen Voraussetzungen füre Jede und Jeden dafür schafft.
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hohe Gewinne erzielen, kritisiert Schwerdtner. Für die Linke sei deshalb klar: "Die Preise müssen runter!" Konkret schlägt sie vor, die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel, Hygiene-Artikel sowie Tickets im Bahn- und Busverkehr abzuschaffen.
Kann mir jemand glaubhaft erklären, wie das dem Verbraucher*innen zu gute kommt und nicht einfach nur 19% mehr Marge für Lidl, Aldi und Co.?
Beim Nahverkehr kann ich mir das fast vorstellen, aber bei allem anderen fehlt mir leider die Fantasie. Das hat doch bei Frauenhygiene Produkten auch schon nicht funktioniert...
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Das regelt der freie Markt. Die Supermärkte stehen ja in Konkurrenz miteinander.
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Gut, ich habe gerade noch einmal nachgeschaut ob mich mein Gefühl da getäuscht hat und die Antwort ist: Ja, hat es. Die Mehrwertsteuersenkung ist tatsächlich weitergegeben worden. Wahrscheinlich durch den harten Wettbewerb.
Vielleicht könnte das ja wirklich funktionieren, vor allem mit genügend öffentlichen Druck.
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Die Linke will zusätzlich das Kartellrecht stärken und eine Aufsichtsbehörde zur Preisüberwachung etablieren. Abgesehen davon ist der Discounter-Markt sehr hart umkämpft und die Anbieter sind seit Jahrzehnten in Unterbietungs-Wettkämpfen
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Die deutschen Supermärkte (in Zusammenarbeit mit den Kartellbehörden) waren in der Vergangenheit recht gut darin, Steuerersenkungen an die Verbraucher weiterzugeben.
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