Demonstrationen: Tausende protestieren gegen AfD und Rechtsruck in Erfurt
Demonstrationen: Tausende protestieren gegen AfD und Rechtsruck in Erfurt
Einen Tag vor der Landtagswahl in Thüringen wurde nochmals die Polarisierung deutlich: Die AfD-Abschlusskundgebung trieb Tausende in Erfurt auf die Straße - Anhänger und Gegner der Partei.
Düstere Prognose: in kürzester Zeit braucht es keine AFD mehr. Die CDU macht richtig harten Rechtsruck, härter als vorher sowieso schon. Die Grünen denken über Koalition mit CDU nach.
Diese Falsch Aussagen von Merz kürzlich über Menge an Flüchtlingen in Deutschland waren wirklich nur eine Aufhetzung der Leute um sich bei AfD Wählern beliebt zu machen. Von wegen "mitte-rechts". Das ist schon so weit rechts, der sieht die Mitte nicht mal mehr.
Obwohl die CDU so viel Afd-Sprech und so viele Afd-Positionen übernimmt, dürfte es rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien geben, die sie erst über Bord wirft, wenn sie tatsächlich in der Kist...Koalition mit der Afd landet. CDU ist nicht gut, aber auch keine Partei, die versucht, absolute Macht an sich zu reißen.
Merz hat in seiner Pressekonferenz mit seinen "Sofortmaßnahmen" nach Solingen auf die Frage, wie denn seine Vorschläge mit dem Grundgesetz und Völkerrecht vereinbar seien, oder ob er diese auch ändern wolle geantwortet, dass es jetzt reicht mit "was nicht ginge" und "es darf keine Tabus geben"
Leider sägt die CDU halt aktiv als Steigbügelhalter der AfD an der Demokratie.
Dem halte ich Leute wie Walther Lübcke entgegen. Trotzdem viel lieber SPD.
Ich hoffe sehr, daß die Wähler sich ein Beispiel an den Franzosen bei der letzten Wahl nehmen und überraschend alle aus ihren löchern mobilisieren um gegen zu wählen.
Aber das ist wohl eher unrealistisches Wunschdenken....
Die Wahl in Frankreich ist nicht so eindeutig ausgegangen wie du denkst. Die Rassamblement Nationale hat 37% der stimmen erzielt und damit haben sie mehr stimmen als jede andere Partei. Nur weil die Ensemble von Macron mit den Sozialisten zusammengearbeitet haben, und der Schwächere Kandidat dieser Faktionen sich zurückgezogen hat wenn die RN stärkste Kraft war und Wahlgebiete mit relativer Mehrheit gewonnen werden fiel der Rechtsruck durch die RN aus.
Es lag nicht an den Wählern,sondeern an der Zusammenarbeit zwischen ENS und NFP. Repräsentativ zu den Wahlen der Bürger ist dieses Ergebnis jedoch nicht.
Diese Falsch Aussagen von Merz kürzlich über Menge an Flüchtlingen in Deutschland waren wirklich nur eine Aufhetzung der Leute um sich bei AfD Wählern beliebt zu machen. Von wegen "mitte-rechts". Das ist schon so weit rechts, der sieht die Mitte nicht mal mehr.