Warum Tausende Deutsche im Ausland nicht wählen können
Warum Tausende Deutsche im Ausland nicht wählen können
Warum Tausende Deutsche im Ausland nicht wählen können
Danke Herr Merz für diese große Scheiße. Und der wollte dass wir noch vor Weihnachten die Neuwahlen haben.
Die CDU gehört aufs Maximum abgestraft!
grad nicht am pc, aber war das nicht so, dass briefwahlen eher von linken genutzt werden?
von trump lernen heißt zu siegen lernen.
merz, wahrscheinlich
https://bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2021/ergebnisse/weitere-ergebnisse.html
Nicht alles ist eine Verschwörung.
Die verkürzten Fristen bei Vertrauensfragen sind halt nicht darauf ausgelegt, dass so viele Leute mittlerweile im Ausland leben.
Bzw. das Wahlrecht, das halt hier eine reguläre Briefwahl vorsieht, bei der die Briefe bis zum Wahlbezirk nach Deutschland geschickt werden müssen, statt zB in der Botschaft wählen zu können.
Jein. Die Folgen waren in dem Fall abzusehen und die Union hatte sogar auf noch früherere Neuwahlen gedrängt.
Die Bundeswahlleiterin hatte auch vor Problemen gewarnt, wenn die Wahl im Januar oder Februar stattfindet. Danke an @Dekkia@this.doesnotcut.it der/die mich gestern drauf aufmerksam gemacht hat.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundeswahlleiterin-warnung-wahltermin-100.html
Eine Überlastung der Wahlämter könnte dazu führen, dass Briefwahlunterlagen besonders ins Ausland nicht rechtzeitig versendet werden.
Mit einer Wahl vier Wochen später, hätte man auf die Fristen jeweils eine Woche draufschlagen können, und sehr viel Druck aus dem Kessel nehmen können. Siehe Kommentar weiter unten. Anscheinend dribbelt sich das Grundgesetz hier selber aus.
Wenn jetzt stattdessen die Wahl angefechtet angefochten wird und vielleicht sogar wiederholt werden muss, dann gibt es statt politischer Stabilität nochmal mindestens ein halbes Jahr Chaos und Übergangsregierung. Und auch davon profitieren die Teile der CDU, die auf Schwarz-Blau oder Blau-Schwarz schielen.
Tja, aus Halle an der Saale ist mein Wahlzettel im EU-Ausland immernoch nicht angekommen.
Zusätzlich:
Eine Umfrage zum Thema: https://www.auslandswahl.de/umfrage
Und wie man Einspruch erhebt (aber erst ab Montag): https://www.auslandswahl.de/einspruch
Mach eine Meldung bei deiner Gemeinde und auch bei der Bundeswahlleiterin. Dann kommst du glaube ich in die Statistik. Kannst auch Scholzi und Merz anschreiben aber die sind sicherlich froh dass du nicht wählen kannst.