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Parteitag: Linke legt Fokus auf Sozialpolitik

www.tagesschau.de

Parteitag: Linke legt Fokus auf Sozialpolitik

Edit nicht nur Artikel posten sondern auch was dazu sagen, habt ihr rückgemeldet. Also hier mein Sempf:

Ich sehe da Aufbruch, Chance, historische Offenheit in Richtung progressiver, emanzipatorischer Entwicklung bei der Linkspartei ohne Wagenknecht, mit dem Riesenschwung neuer Leute, inhaltlicher Fokussierung und neuen Ansätzen wie Haustürgespräche.

In politisch düsteren Zeiten wäre das ein wichtiger Lichtblick für alle.

Besonders für eine Community die keene Böcke darauf hat sich von Kapitalbewegungen ihr Internet (und ihre Gesellschaft?) vorschreiben zu lassen könnte das doch ganz schön interessant sein. Was meint ihr?

14 comments

  • Joa, ist glaube ich fair zusammengefasst, hatte Schlimmeres erwartet 🫠

  • Sozialpolitik schön und gut, mich hat vor allem die Haltung zu Russland und Ukraine interessiert.

    Aber während beispielsweise Wagenknecht ohne Vorbedingungen wieder Gas aus Russland beziehen will und jegliche Sanktionen ablehnt, ist die Linke hier differenzierter. Sie will keine Sanktionen gegen "die Breite der Bevölkerung", wohl aber gegen Putin und Co.

    Abseits vom Zitat selbst; so machen wir doch aktuell auch Sanktionen, oder? Kommt natürlich darauf an wie man "Breite der Bevölkerung" sieht. Dummerweise ist der Aggressionsstaat ein Stück weit auch direkt mit der Bevölkerung verbunden. Die Einzelpersonen kann man nicht vom Staat trennen den sie führen. Meine Sorge ist ob man damit zum Beispiel Gaslieferung und Hightech wieder zulassen möchte, weil es auch die Bevölkerung betrifft, und damit die Finanzierung und Ausstattung des Angriffs und Terrors unterstützt.

    • Warum sind alle immer so fokussiert auf die Außenpolitik? Ich verstehe es nicht.

      • Vor allem weil die anderen Parteien Außenpolitisch noch schlimmer sind, siehe Positionen zu Gaza, Rojava, Yemen und viele weitere Konflikte

    • Bei Russland würde ich eher vom Staat, der die Einzelpersonen führt reden als andersherum. Aber natürlich ist es immer beides. ...je nach Staatsbegriff, den man so anbringt.

      Deine Sorgen teile ich. Prinzipiell fängt bekämpft man Krieg nicht erst wenn Krieg anfängt. Eine wettbewetbsförmige Sozialordnung und die daraus resultierende "Weltordnung" spitzt sich zu geopolitischen, ökonomischen Frontlinien zu, die wiederum Kriege hervorbingen (wobei es insbesondere die Sprache der Rechten ist, gesellschaftliche Widersprüche nicht ursächlich zu behandeln sondern "Feinde" im inneren und äußeren auszumachen).

      Daher ja die traditionelle linke Position bloß keine Kriege zu führen, keine Aufrüstung etc. Im Falle Ukraine seh ich das zZ (und viele in der Linken) trotzdem anders. Putin muss akut aufgehalten werden mit Waffengewalt, Sanktionen etc.

      Für eine Orientierung auf solidarische Ausgestaltung der Gesellschaft(en) müssen wir aus "friedenspolitischer" Perspektive aber unbedingt kämpfen, weil mehr Markt, mehr Wettbewerb, immer ungerechtere Verteilung langfristig auch mehr Krieg bedeuten.

  • Ich sehe da Aufbruch, Chance, historische Offenheit in Richtung progressiver, emanzipatorischer Entwicklung bei der Linkspartei ohne Wagenknecht, mit dem Riesenschwung neuer Leute, inhaltlicher Fokussierung und neuen Ansätzen wie Haustürgespräche.

    Dir ist aber schon klar, dass das einfach nur eine Kette aneinandergereihter Inhaltsloser Worte ist? "Buzzwords" nennt man das in Marketing-Sprech.

    Richtige Inhalte wären z.B.: Wieviel wird für den Erhalt/Ausbau des öffentlichen Verkehrs investiert? Welche Häuser/Wohnungen werden wie viel subventioniert? Welche Abgabepflichten entstehen für große Tech-Konzerne?

    • Was buzzwords sind weiß ich natürlich und ich kenne Wahlplakate und den rechtspopulistischen Sprech den zZ alle bis in die SPD rocken.

      Weniger wieviel wo genau, sondern überhaupt dass gesellschaftlich produzierter Reichtum anders verteilt werden kann als marktförmig, d.h. letzlich von unten nach oben, halte ich für "richtigen Inhalt".

      Das wieviel etc. ist natürlich wichtig, aber da muss man in Rechnung stellen was Oppositionspolitik im Parlamentarischen ist, bzw. was sie nicht sein muss weil nicht kann. Stichwort Hegemonie & overton Fenster.

      Natürlich bleibt es ein spannender Moment für alle linken ever wenn sie dann regieren. Hier überschreitet Politik für alle, die an grundsätzliche Veränderbarkeit von Gesellschaft glauben, dann den Rahmen der parlamentarischen. Gibts es genug Bewegung und Zustimmung, entsprechende Kräfteverhältnisse in der Zivilgesellschaft um Eigentums- und Verteilungsfragen tiefgreifend neu zu beantworten? Wenn es um wesentliche Veränderung geht, sprich Bruch mit der neoliberalen Doktrin, wird das was du als Buzzwords abtust entscheidend. Darauf sollten wir m.E. hinarbeiten. Damit nicht für immer die Reichen reicher, alle anderen ärmer, der Planet kaputt und geopolitik kriegerischer wird.

      Wenn du konkrete Zahlen magst, vllt hier https://archive.ph/TV5vn

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