ARD-DeutschlandTrend: 41 Prozent für vorgezogene Neuwahl
ARD-DeutschlandTrend: 41 Prozent für vorgezogene Neuwahl
Nur knapp ein Drittel der Befragten spricht sich im DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin für den Fortbestand der Ampelregierung aus. 41 Prozent setzen auf eine vorgezogene Neuwahl - besonders die Anhänger einer Partei.
Mal in die Runde gefragt: findet noch jemand so eine Art von Umfrage ziemlich unpassend?
Ich meine, die Sonntagsumfrage ist ja das eine, aber der Ruf nach Auflösung des Parlaments und die damit verbundenen Neuwahlen ist schon nochmal was ganz anderes. Wir wählen ja gerade alle vier Jahre, um eine stabile Regierung zu haben und entsprechende Regierungsarbeit zu leisten. Nicht umsonst ist die Art und Weise von Neuwahlen eng umfasst, die sich momentan nur mit der Vertrauensfrage einleiten lässt. Für mich klingt die Umfrage so, als ob man die Regierung völlig beliebig und so oft austauschen kann, wie man gerade Lust dazu hat und weil man gerade wieder Schlagzeilen verbreiten will, weil das Schreckgespenst der Sonntagsumfrage langsam nicht mehr zieht. Das die Opposition bei dem aktuellen Wahltrend dazu Lust hat, kann ich mir ja vorstellen. Gerade bei den Anhängern der AfD ist mir vollkommen klar woher das kommt (als gesichert extremistisch in Sachsen-Anhalt eingestuft, und somit dem Verbotsverfahren ein Stück weiter, neue Wagenknecht-Partei am Horizont die denen einiges an Stimmen kosten wird), aber sind wir schon soweit polarisiert, dass wir das einfach so mal fordern können?
Vor allem ist das Ergebnis halt auch absolut nichtssagend: Natürlich werden die Anhänger der Opposition Neuwahlen fordern, wenn sie merken, dass ihre Partei dazugewonnen hat im Vergleich zur nächsten Wahl. Weil sie sich dann versprechen, dass ihre Partei an die Regierung kommt und eben nicht die andere.
Dämliche Umfragen sind der Tagesschau ihr Steckenpferd. Es sorgt schnell für reißerische Überschriften, hat einen irgendwie demokratischen Anstrich ohne das zu sein (etwas wie die AfD) und die Leute klicken, teilen und kommentieren jedes mal wie bekloppt. Eigentlich hätten sie es ja auch nicht nötig, aber offensichtlich ist die Redaktion nach 16 Jahren CDU ziemlich konservativ geprägt.
Fordern kann man immer alles, umfragen auch.
Das Parlament löst sich selbst auf wenn sie sich frei und ihrer Moral verpflichtet dazu entscheiden das es eine gute Idee ist.
Ich weiß nicht warum wir alle vier Jahre wählen. Die ganze Sache erscheint mir weder stabil, noch besonders effektiv was die Regierungsarbeit angeht.
Bei Feedback schleifen sind schnellere Iterationen besser.
Das Ding ist doch aber, dass Gesetze, Verordnungen und deren Ausarbeiten mal nicht so schnell gemacht werden kann. Parlamentarische Arbeit braucht nun mal Zeit und deswegen ist ja auch eine regierungsfähige Koalition wichtig. Sonst könnten wir schnell einzelne Minister mal ebenso abwählen, nur weil uns seine Arbeit momentan nicht gefällt. Wir wären alle ständig im Wahlkampfmodus. Das kann doch keiner wollen.
Das Parlament löst sich selbst auf wenn sie sich frei und ihrer Moral verpflichtet dazu entscheiden das es eine gute Idee ist.
süß. du glaubst doch nicht dass die CDU dann den Bums aufgegeben hätte. Die können Moral doch nicht mal buchstabieren...
Stillstand für immer oder was ?
Umfrage: "Möchten sie weniger Steuern zahlen?"
Brechende Neuigkeit: "99% aller Deutschen wollen weniger Steuern zahlen, ist die Koalition am Ende????"
Naja reichen ja AfD und CDU wähler um auf die 41 Prozent zu kommen. Viel verrückter find ich die 16 Prozent die lieber wieder eine GroKo hätten.
Dem Versprechen, dass die Union niemals mit der AFD koalieren wird, kann man in etwa so viel Vertrauen schenken, wie damals als es den Spruch gab "Es hat niemand die Absicht eine Mauer zu bauen.". Wieso lassen sich die Menschen immer wieder wie eine Schafherde von aktuellen konkreten Ereignissen beeinflussen? Es muss doch mittlerweile jedem klar sein, dass bei den großen Klappen der Union und AFD nichts hinter steckt :(
Söder neulich im interview nach der neuen regierungsbildung zur opposition: "Es gilt weiterhin das die Grünen Ideologisch am weitesten entfernt sind" Er gibt im umkehrschluss also offen zu das er den fremdenhass der afd weniger schlimm findet als, gott bewahre, neue fahradwege und windräder.
Deinen Optimismus möchte ich haben, zu denken, dass CDU- und AfD-Wähler keine CDU-AfD-Koalition wollen.
Demnächst... Newsflash: Opposition schon einen Tag nach der Regierungsbildung für Neuwahlen!
Ich mein ja, wenn dadurch die FDP aus der Koalition gekickt wird und Rot Grün weiter regiert wäre ich dafür.
Um zu sehen dass das nicht annähernd passieren würde musst du aber nur in die Umfragen schauen.
Wollte auch sagen, das ist totaler Käse. Die Wegmarken hätte man vor über 10 Jahren setzen müssen, als RRG ging, aber da wollte man nichts soziales machen.
Da hat man mal ne Regierung, die trotz ihrer teilweisen starken Unstimmigkeiten mehr hinbekommt als die Regierungen davor und die Leute wollen sie absetzten. Warum sind die Deutschen so verblendet geworden?
Weil Veränderungen vielen Angst machen. Lieber laufen sie blind gegen die Wand.
Ich verstehe es auch nicht.
Naja, deine Erklärung ergibt doch Sinn.
Veränderung macht vielen Angst. Sie ist umständlich. Und sie bringt immer eine große Unsicherheit mit, vor allem im Gegensatz zum Vertrauten. Gerade nach so unsicheren Jahren (Corona, Wirtschaft, Krieg) ist das einigen wohl zu viel.
Ist halt doof, wenn die Bildzeitung dich doof findet.
Die deutsche Demokratie krankt am Bildungsstand der Wähler.
Mangelndes Politikverständnis.
Streit ist schlecht. Einigkeit ist das erste Wort der Nationalhymne. Wenn sich eine Regierung streitet bedeutet das das sie keinen Plan hat. Deshalb war Merkel so beliebt. Da gabs keinen Streit, alles war Alternativlos. Je th zt ist es genauso. In schwierigen zwiten will man wieder einen starken Führer, der sagt wo es lang geht. Der muss auch keine Ahnung haben, solange er selbstbewusst wirkt. Es gibt einen sehr großen teil der Bevölkerung, der gar nicht mit Politik belästigt werden will. Das soll einfach laufen. Irgendwer soll das machen. Wenn der rest der Bevölkerung seinen job macht merkt man davon ja auch nichts.
Merkel hat gefühlt auch mehr kommuniziert als Scholz. Ich glaube das hat viel wett gemacht. Aber kann natürlich sein, dass ich das mittlerweile alles verzerrt wahrnehme. Scholz wirkt vom Führungsstil nur wie eine schlechte Kopie von Merkel.
Ist aber normal. Bei der letzten Regierung war es bei weitem nicht besser.
Äh was bekommt sie denn hin? Starke Unstimmigkeiten finde ich stark untertrieben, Lindner und die FDP blockieren doch alles halbwegs vernünftige. Beim Klima herrscht verfassungsfeindliche (laut BVerfG) Arbeitsverweigerung.
Beim Klima macht die jetzige Regierung eine ganze Menge richtig. Der Ausbau der Erneuerbaren wurde massiv beschleunigt durch 2% der Fläche von jedem Bundesland für Windkraft, Erneuerbare haben "überragendes öffentliches Intresse und es wurde massive Offshore genehmigt. Das sollte zu Dazu Heizungsgesetz was spätestens Mitte 2028 alle neuen Heizungen 65% Erneuerbar sein müssen, dass ist übrigens eines der progressivsten der Welt. EU weites Verbot neuer fossilen Autos 2035, EU Emissionshandel für Transport und Gebäude, weniger Emissionszertifikate der EU für Industrie und Strom und noch ein paar andere Sachen auf EU Ebene die auch von Deutschland durchgedrückt worden sind(ja auch das mit den Autos mit qualifizierter Mehrheit). Die Bahn bekommt ihre Milliarden für das Flicken der Schienen und Deutschlandticket.
Momentan sind noch LKW-Maut für Verbrenner in Arbeit, sowie der Kohleausstieg durch neue Wasserstoffkraftwerke.
Laut Umweltbundesamt waren Anfang des Jahres Gesetze durch die eine Emissionsreduktion von 63% bis 2030 erlauben sollten. Mit denen in Planung waren es die geplanten 65%. Danach kam das verwässerte GEG durch was also praktisch so 64% erlauben sollte.