Polen: PiS erhält Auftrag zur Regierungsbildung
Polen: PiS erhält Auftrag zur Regierungsbildung
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Polen: PiS erhält Auftrag zur Regierungsbildung
Präsident Andrzej Duda hat dem bisherigen Premier Mateusz Morawiecki von der rechtskonservativen PiS den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, obwohl das Oppositionslager insgesamt bei den Parlamentswahlen mehr Sitze gewonnen hatte. Es sei gute Tradition, den Auftrag zunächst an die wählerstärkste Partei zu geben, so Duda, der selbst für die PiS politisierte, bevor er Präsident wurde. Kommentatoren finden diese Haltung wenig konstruktiv.
War im Gespräch und ist per se auch "ok", aber hätte ich echt nicht mit gerechnet, dass man diesen destruktiven Weg einschlägt.
Was ist daran destruktiv? Die PiS wird keine Regierung zusammenbekommen, das wurde ja schon von der Opposition kategorisch ausgeschlossen und der Auftrag geht an die nächste Partei.
Klar, es verzögert das Unausweichliche und gibt Tusk & Co. weniger Zeit, um erste Projekte umzusetzen. Aber sie können ja jetzt schon mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Der Ball wird Ihnen unweigerlich zugespielt werden müssen.
Die Tagesschau schreibt dazu:
Das finde ich dann doch schon schlimmer als eine "einfache" Verzögerung.