Debatte um Extremismus: Beamtenbund gegen pauschale Ausschlüsse von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst - WELT

www.welt.de

22 comments

Ihhhh Springer
- Heute morgen war noch keine andere Quelle verfügbar...
  
  Springer ist keine Quelle. Wenn Springer die einzige "Quelle" ist (das schließt auch Berichte anderer Seiten ein, die sich auf Springer beziehen), sollte man erstmal vom Gegenteil ausgehen, bis es von seriösen Medien unabhängig bestätigt wird.
  
  Originalquelle ist die "Neue Osnabrücker Zeitung". Hier der relevante letzte Teil des Interviews:
  Trotz des Personalmangels, den Sie beschrieben haben, sind wohl nicht alle Bewerber willkommen. In vielen Bundesländern werden etwa Versuche unternommen, AfD-Mitgliedern den Eintritt in die Beamtenlaufbahn zu erschweren.
  Eines ist klar: Extremisten haben im Staatsdienst nichts zu suchen. Punkt. Ganz egal, aus welcher Ecke sie stammen. Wenn bei einem Staatsdiener der Verdacht auf Extremismus besteht, muss das im Einzelfall in einem rechtsstaatlichen Verfahren geprüft werden.
  Sie lehnen also Maßnahmen wie etwa in Rheinland-Pfalz ab. Dort sollte eine Parteimitgliedschaft bei der AfD zum Ausschlusskriterium für eine Beamtenlaufbahn erklärt werden.
  Entscheidend ist immer der Einzelfall. Alles andere würde man vor Gericht gar nicht durchbekommen.
  
  Dann nicht posten
  
  das hält Nörgler nicht davon ab zu nörgeln
Fick Springer
- Glücklicherweise hat jemand den Artikel schon archiviert, sodass man sich den Browserverlauf nicht verschmutzt und Axel Springer kein Geld schenken muss.
  
  Lohnt sich aber auch nicht, weil es wie unten schon geschrieben wurde, keine neuen Infos seit Mai.
Das muss sich mal jemand vorstellen. Die Leute sind nicht Wähler, sondern Mitglied(!) also Teil einer als erwiesen rechtsextrem eingestuften Vereinigung. Wofür genau muss da noch im Einzelnen geprüft werden, also wie kann das relativierend wirken?
Irgendwie sind die ganzen Meldungen von wegen Beamtenbund und AfD schon aus den Mai. Seit dem keine neuen Erkenntnisse.
beamtenbund.

22 comments