Was ist mit Yanis los?
Was ist mit Yanis los?
Ich bin vor Kurzem zufällig beim Twitterkonto von Yanis Varoufakis vorbei gestolpert. Und da habe ich eine Rede gelesen, die er vorm EU-Parlament gehalten hat. Es stand leider nicht da, wer ihn eingeladen hat (hat MERA25 überhaupt Sitze im Parlament?).
In seiner Rede scheint mir mindestens an der Stelle, wo Russland als Gefahr stehen sollte, eine große Lücke zu sein. Den Rest kann ich nicht hinlänglich zureichend bewerten.
Vielleicht kann mir ja jemand von euch helfen, das einzuordnen & mir sagen, ob MERA25 letztlich nur eine weitere Front im russischen Propagandakampf ist.
Ich kopier hier mal meinen Kommentar zum 5% Ziel aus dem Faden in /c/Europe
Das deckt sich auch mit dem, was anscheinend bei Varoufakis kritisiert wird.
5% GDP sind in Deutschland um die 200 Milliarden pro Jahr und das wären dann 40% des Bundeshaushaltes. Wenn dafür andere Positionen gekürzt werden, sogar noch mehr.
Wenn Deutschland sich auf diesen Pfad begibt, wird einerseits eine faschistische Machtergreifung fast unausweichlich, weil die ökonomischen und sozialen Bedingungen dafür geschaffen werden, und andererseits ist dann die logische Konsequenz, diese Militärausgaben durch einen Angriffskrieg wieder reinholen zu wollen.
Ich warne auch davor, dass eine massive Aufrüstung Deutschlands die EU destabilisieren wird, weil die Nachbarländer Deutschlands aus historischer Erfahrung das als Bedrohung wahrnehmen werden.
Und wenn man sich so ansieht, wie schnell die Stimmung in Deutschland Richtung Militarisierung getrieben werden kann, dann scheint noch eine Menge "preußischer Tugenden" unter der Oberfläche der deutschen Gesellschaft zu schlummern.
Zur Zeit des kalten Krieges lagen die Ausgaben der BRD zumindest bei knapp 5% des BSP, vor 1970 Teils deutlich über 5%. Man kann z.B. bei der BPB die Zahlen bis 1983 nachlesen.
Die Erfahrung des kalten Krieges lehrt uns eigentlich das Gegenteil. Eingebunden in die NATO und den Verbund der westlichen Staaten(EWG, EG, EU etc.), hat die Aufrüstung letztendlich zu einen Abrüstung und deutlichen Reduzierung der Verteidigungsausgaben geführt.
Nicht dass ich das 5% Ziel unterstützen würde, ich halte es auch nicht für zielführend, aber der Schluss damit einer faschistischen Machtergreifung den Weg zu ebenen halte ich für fraglich.
Aus deiner BPB Quelle
Du kannst die beiden Werte also garnicht so einfach vergleichen und deine Quelle bestätigt, dass es bezogen auf das BIP sehr viel weniger ist.
Jetzt kommt aber die Krux. Vergleichen wir das mal mit der Zahl an Soldaten in der Bundeswehr.
Zu der Zeit haben also die Solde der Soldaten eine größere Rolle gespielt. Solde, die wieder in den Inlandskonsum zurückfließen. Man könnte es zynisch als indirektes Arbeitslosengeld bezeichnen, weil die kasernierten Soldaten wenig zur Produktion beigetragen haben. Die Bundeswehr war damals auf den großen Landkrieg gegen den Ostblock ausgerichtet. D.h. tausende Panzer und Millionen Soldaten kämpfen in Mitteldeutschland.
Dazu kommt, dass zumindest seit den 90er Jahren der Anteil an Investitionen in Deutschland deutlich gesunken sind. Die Bevölkerungspyramide ist zur Urne geworden. Wir haben eine Rentenkatastrophe und eine Klimakatastrophe.
Ich denke, wenn man die Belastung durch die Militärausgaben ins Verhältnis zu den notwendigen Ausgaben setzt, wird man bei einer deutlich härteren Belastung rauskommen, was wiederum die ökonimischen und sozialen Bedingungen für eine neue Machterfreifung erleichtert.
Es ist ja nicht Mal ein 5% Ziel, es ist ein 3,5% Ziel. Die anderen 1,5% gehen in militärisch nutzbare Infrastruktur wie Eisenbahnen, Straßen, Brücken, Häfen, etc.
Diese NATO gibt es aber seit Januar nicht mehr. Sind nicht nur die sozialistischen Linken, die etwas Schwierigkeiten mit dem Akzeptieren der Realität haben.
Es wurde doch grade die Schuldenbremse für genau diese Aspekte abgeschafft. Die Mehrausgaben werden also über Schulden finanziert.
Kompletter Schwurbelkommentar. Unsere Nachbarländer flehen uns seit Jahren geradezu an, militärisch eine größere Stütze in Europa und der NATO zu sein. Also klar, vielleicht nicht wenn du mit Autonomen in Frankreich redest, aber auf staatspolitischer Ebene zu 100%.
Und die Zinsen und Rückzahlung wird dann aus mehr Schulden finanziert? Hurra unendlich Geld! Das ging noch nie schief...
Na dann warten wir mal noch 5 Jahre und gucken wie das aussieht, wenn eine schwarz-blaue Regierung an die Macht kommt.
Ein Blick in die Geschichte verrät:
https://en.wikipedia.org/wiki/German_reunification#Foreign_support_and_opposition
Jetzt kann man meinen, dass seitdem 35 Jahre vergangen sind, und alles ist jetzt Friede-Freude-Eierkuchen in der EU, wir wissen aber besser, wie Deutschland im Zuge der Eurokrise in Griechenland, Spanien, Portugal & co. angekommen ist. Wir wissen auch, dass Polen den zweiten Weltkrieg kulturell immer noch nicht verdaut hat, Stichwort Reparationsforderungen.
Die Forderung nach mehr deutscher Rüstung bezieht sich auf die aktuelle Bedrohung durch Russland. Sollte sich das auflösen, wird man sehr schnell wieder fordern, dass Deutschland sich militärisch zurückhalten soll.