Mit Vorsicht zu genießen
Mit Vorsicht zu genießen
Die Maßnahme gegen das extrem rechte Medium samt Youtube-Plattform steht juristisch auf wackligen Beinen und könnte AfD wie auch Akteure wie Jürgen Elsässer mittelfristig sogar weiter stärken.
Immer auch ne wichtige Berücksichtigung; in diesem Fall bin ich allerdings anderer Meinung. Die Rechten werden sich immer imagegerecht stilisieren - entweder als schweigende und unterdrückte Mehrheit, oder eben als Volkspartei. Ich will ihnen nicht die Gelegenheit zu Zweiterem geben, nur um Ersteres zu vermeiden. Es wird dringend Zeit, die verfügbaren rechtsstaatlichen Mittel gegen den erstarkenden Faschismus auch einzusetzen. Auch wenn es dann mal ne Gegenklage gibt, und sogar dann, wenn vereinzelt mal eine Erfolg hat.
Nächster Halt: AfD Verbot. (Bitte.)