Live-Ticker zum Landtag Thüringen ++: Tumult im Thüringer Landtag
Live-Ticker zum Landtag Thüringen ++: Tumult im Thüringer Landtag
Der Landtag startet mit Unterbrechungen. AfD-Alterspräsident weigert sich seit Stunden, über die Beschlussfähigkeit des Parlaments abstimmen zu lassen.
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Hätte niemand mit rechnen können.
Antidemokraten machen Antidemokratendinge.
Ich verstehe total, dass die Afd das so macht. Die allermeisten anderen Parteien würden sich auch nicht einfach die Pfründe wegnehmen lassen.
Das Problem hätte man in der Vergangenheit lösen müssen — da hat aber die CDU blockiert, aus denselben eigennützigen Beweggründen wie jetzt die Afd.
da hat aber die CDU blockiert, aus denselben eigennützigen Beweggründen wie jetzt die Afd
Antidemokraten machen Antidemokratendinge.
Die allermeisten anderen Parteien würden sich auch nicht einfach die Pfründe wegnehmen lassen.
Ich höre jetzt zum ersten Mal davon, dass sich eine Partei bei der Machtübergabe derart sträubt. Es gab schon viele Wechsel und manchmal geht nicht alles glatt, aber so schlimm war es noch nie.
Es geht doch allen anderen Parteien darum, keine Afd-Kandidatys in verantwortungsvollen Positionen zu haben. Das ist vollkommen verständlich — aber sie können wohl kaum erwarten, dass ihnen die so ausgegrenzte Partei dabei hilft, die Geschäftsordnung so zu verändern, dass sie sich selbst massiv benachteiligt.
Das hätte man echt im alten Landtag regeln müssen, wo noch kein Afd-Alterspräsident in einer (theoretisch vorübergehenden) Machtposition war. Die CDU hat Thüringen gefickt. Die Afd macht jetzt nur das, was alle von ihr erwartet haben — ihre Macht ausnutzen (und zwar aktuell begrenzt auf einen Rahmen, wie ich das auch mindestens von CDU oder FDP in dieser Position erwarten würde).
Tja, haben sie versclafen.