Remote View
Medienberichte: Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Medienberichte: Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
www.tagesschau.de
Medienberichte: Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
85 comments
-
Neuwahlen ggf im Januar laut ARD
Edith und Olaf sagen vertrauensfrage im Januar Wahlen wären März möglich
-
Klingt mir ein bisschen schnell. Es bräuchte doch erst mal ein Misstrauensvotum und dann eine Entscheidung von Steinmeier. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das so schnell läuft.
Edit: Scholz sagt gerade, dass er eine Abstimmung über ein Misstrauensvotum am 15. Januar plant.
-
Scholz möchte die Vertrauensfrage stellen. Das ist etwas Anderes als ein konstruktives Misstrauensvotum des Bundestags.
- (konstruktives) Misstrauensvotum des Bundestags nach Art. 67 GG: Ein positives Votum hätte zur Folge, dass der Oppositionsführer, Friedrich Merz, automatisch als neuer Bundeskanzler gewählt wäre.
- Vertrauensfrage des Bundeskanzlers nach Art. 68 GG: Verliert Scholz, gibt es entweder eine Minderheitsregierung, eine neue Koalitions-Regierung, Neuwahlen oder eine Notstandstegierung. Wikipedia - Vertrauensfrage: Rechtsfolgen
-
Oh, danke für die Korrektur!
-
Notstandstegierung.
die legen es echt darauf an, dass sich Geschichte wiederholt...
-
-
85 comments